Allgemeine Geschäftsbedingungen der Synesty GmbH
§ 1 - Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden Bedingungen gelten für die Nutzung der Software Synesty Studio und Erweiterungen (sog. Add-Ons / Upgrades / Basis-Pakete) der Synesty GmbH. (Berggasse 1, 07745 Jena, vertreten durch Christoph Rüger (nachfolgend Synesty genannt )– an den Nutzer – nachfolgend Auftraggeber genannt – gemäß nachfolgender Kriterien.
(2) Vertragsgegenstand ist die vom Auftraggeber ausgewählte Option der Überlassung der Software Synesty Studio zur Nutzung über das Internet und die Einräumung von Speicherplatz auf den Servern von Synesty.
§ 2 – Registrierung eines Nutzeraccounts
(1) Ihre Registrierung zu unserem System erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung zu unserem System besteht nicht. Zur Zulassung füllen Sie elektronisch das auf unserer Website vorhandene Anmeldeformular aus. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wählen Sie einen persönlichen Benutzernamen, E-Mail-Adresse und ein sicheres Passwort. Der Benutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Sie sind verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen.
(2) Sie können Ihren Nutzeraccount jederzeit wieder unter „Mein Konto“ löschen. Allein mit der Erstellung eines Nutzeraccounts bei uns besteht keinerlei kostenpflichtige Verpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Produkte.
(3) Soweit sich Ihre persönlichen Angaben ändern, sind Sie selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter „Mein Konto“ vorgenommen werden.
(4) Voraussetzung zur Nutzung Ihres Accounts ist die Eingabe von vollständigen Unternehmensinformationen im Bereich "Mein Konto / Einstellungen" (Firmenname, Ansprechpartner, Adresse, Ust-IdNr, E-Mailadresse, Telefonnummer). Die Informationen werden sicher gespeichert und werden nur für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses verwendet.
§ 3 Kostenlose Testphase
Synesty Studio kann kostenlos getestet werden. Die Testphase ist kostenlos und zeitlich unbegrenzt ab dem Zeitpunkt ihrer Registrierung (im Folgenden „Free-Account“). Den aktuellen Funktionsumfang der kostenlosen Testphase finden Sie unter https://synesty.com/pricing
§ 4 Datenschutz
(1) Es gelten die Datenschutzhinweise unter https://apps.synesty.com/tpl/de-de?page=terms-privacy-policy.ftl, sowie weitere Informationen und um das Thema Datenschutz unter https://synesty.com/datenschutz.
(2) Dem Auftraggeber ist es nicht gestattet die Systeme und Produkte des Auftragnehmers von Synesty zur Verarbeitung von personenbezogener Daten besonderer Kategorien gem. Art. 9 DSGVO zu nutzen. Personenbezogene Daten besonderer Kategorien sind, Daten, aus denen die rassische und ethnische Herkunft, politische Meinungen, religiöse oder weltanschauliche überzeugungen oder die Gewerkschaftszugehörigkeit hervorgehen, sowie genetische Daten, biometrische Daten zur eindeutigen Identifizierung einer natürlichen Person, Gesundheitsdaten oder Daten zum Sexualleben oder der sexuellen Orientierung einer natürlichen Person.
§ 5– Softwareüberlassung - Vertragsschluss
(1) Nach Abschluss der Registrierung kann der Nutzer zur Inanspruchnahme, der von Synesty angebotenen kostenpflichtigen Leistungen einen entsprechenden Vertrag über ein Online-Bestellformular mit Synesty schließen. Die Präsentation und/oder Bewerbung der von Synesty angebotenen Leistungen auf der Synetsty-Webseite stellt lediglich eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots, nicht aber bereits ein bindendes Angebot seitens Synesty zum Abschluss eines Vertrages dar.
(2) Der kostenpflichtige Vertrag kommt nach Erstellung eines Free-Account zustande indem der Auftraggeber in seinem Nutzeraccount einen kostenpflichtigen Kundentarif und ggf. Add-Ons nach eigener Auswahl auswählt und den Bestellbutton anklickt.
(3) Erst die Bestellung einer kostenpflichtigen Leistung durch den Auftraggeber ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebots versendet der Auftragnehmer eine Auftragsbestätigung per E-Mail an den Auftraggeber.
§ 6 – Betriebszeit – Störungsmanagement - Datensicherung
(1) Betriebszeit: Das Produkt steht dem Auftraggeber grundsätzlich täglich 24 Stunden – mit Ausnahme der Wartungszeiten - zur Verfügung („Betriebszeit“).
Wartungszeit: Das Produkt wird regelmäßig mittwochs von 17:00 – 18:00 Uhr gewartet (regelmäßige Wartungszeit). Während der Wartungszeiten besteht kein Anspruch auf Nutzung bzw. Verfügbarkeit. Durch verschiedene technische Maßnahmen unserer Infrastruktur wird es im Regelfall zu keiner Unterbrechung oder Einschränkung der Verfügbarkeit kommen bzw. wird diese minimiert.
(2) Synesty erbringt die vertraglichen Leistungen mit einer Gesamtverfügbarkeit von 98,5%. Die Verfügbarkeit berechnet sich auf der Grundlage der im Vertragszeitraum auf den jeweiligen Kalendermonat entfallenden Zeit abzüglich der für das Einspielen von Updates, neuen Releases und/oder sonstigen Modifikationen und Wartungsarbeiten notwendigen Zeit.
(3) Synesty weist den Auftraggeber darauf hin, dass Einschränkungen oder Beeinträchtigungen der erbrachten Dienste entstehen können, die außerhalb des Einflussbereiches von Synesty liegen. Hierunter fallen insbesondere Handlungen von Dritten, die nicht im Auftrag von Synesty handeln, von Synesty nicht beeinflussbare technische Bedingungen des Internets sowie höhere Gewalt. Auch die vom Auftraggeber genutzte Hard- und Software und technische Infrastruktur kann Einfluss auf die Leistungen von Synesty haben. Soweit derartige Umstände Einfluss auf die Verfügbarkeit oder Funktionalität, der von Synesty erbrachten Leistungen haben, hat dies keine Auswirkung auf die Vertragsgemäßheit der erbrachten Leistung.
(4) Die Inhalte des für den Auftraggeber vorgesehenen Speicherplatz werden von Synesty arbeitstäglich gesichert. Die Datensicherung erfolgt für den gesamten Serverinhalt. Der Auftraggeber hat daher keinen Anspruch auf Herausgabe eines der Sicherungsmedien, sondern lediglich auf Rückübertragung der gesicherten Inhalte auf den Server.
Der Auftraggeber ist im Rahmen der Nutzung des Produkts für die Sicherung aller in seinem Account erstellten Inhalte und Daten wie z.B. Projekte, Flows und Datenbanken selbst verantwortlich. Synesty Studio bietet für die Datensicherung entsprechende Export- und Backupfunktionen.
(5) Synesty wird zum Schutz der Daten des Auftraggebers angemessene technische Maßnahmen treffen (Malwareschutz). Es ist dem Auftraggeber indes bekannt, dass ein vollständiger (technischer) Schutz vor schädigenden Daten nicht möglich ist. Soweit von den seitens des Auftraggebers eingespielten Datensätzen eine nachgewiesene Gefahr für die Daten Dritter und/oder die in Anspruch genommenen Speicherkapazitäten und / oder weitere Speicherkapazitäten besteht, ist Synesty berechtigt, solche Daten des Auftraggebers zu löschen. Synesty wird den Auftraggeber hiervon mindestens fünf Tage vorher per E Mail unterrichten. Daten, die der Auftraggeber im Rahmen der Nutzung des Produkts speichert, übermittelt, bzw. nach Bearbeitung mit dem Produkt vom Server abruft, wird der Auftraggeber selbständig und umfassend mit den entsprechenden Exportfunktionen von Synesty Studio sichern.
§ 7 – Nutzungsrechte und Nutzungsumfang
(1) Synesty räumt dem Auftraggeber für die Laufzeit dieses Vertrages das nicht ausschließliche, nicht übertragbare, nicht sublizensierbare Recht ein, das Produkt im Rahmen dieses Vertrages zu nutzen. Es sei denn die Parteien treffen hierüber eine abweichende Regelung. Eine Überlassung des Produkts in physischer Form, z.B. auf Datenträger, an den Auftraggeber erfolgt nicht. Soweit Synesty während der Laufzeit dieses Vertrages neue Versionen, Updates oder Upgrades des Produkts bereitstellt, gilt das vorstehende Nutzungsrecht für diese in gleicher Weise. Eine Pflicht zur Bereitstellung von Updates und/oder Upgrades (neue Programmversionen, Verbesserungen, neue Funktionen) besteht nicht.
(2) Werden ohne die vertragsgemäße Nutzung des Produkts ohne Verschulden von Synesty Schutzrechte Dritter beeinträchtigt, so ist Synesty berechtigt, die hierdurch betroffenen Leistungen zu verweigern. Synesty wird den Auftraggeber hiervon unverzüglich unterrichten und ihm in geeigneter Weise den Zugriff auf seine Daten ermöglichen. Der Auftraggeber ist in diesem Fall nicht zur Zahlung verpflichtet. Sonstige Ansprüche oder Rechte des Auftraggebers bleiben unberührt.
(3) Bestimmte Produkte und Funktionen von Synesty sind von Drittanbietern abhängig. Der Funktionsumfang dieser Produkte kann insoweit nur in Abhängigkeit vom Funktionsumfang der Drittanbieter-Plattform gewährleistet werden.
§ 8 – Pflichten des Auftraggebers
(1) Der Auftraggeber wird dafür Sorge tragen, dass er über einen Internetanschluss und eine geeignete Soft- und Hardwareausstattung bzw. -konfiguration zur Nutzung von Synesty.Studio im Wege des Ferndatenzugriffs verfügt.
(2) Der Auftraggeber wird die ihm zugeordnete Benutzer- und Zugangsberechtigung sowie Identifikations- und Authentifikationssicherungen vor dem Zugriff durch unberechtigte Dritte schützen und nicht an Dritte weitergeben. Sobald der Auftraggeber Anzeichen dafür hat, dass die Nutzungs- und Zugangsberechtigungen von einem Dritten unrechtmäßig erlangt wurden oder missbraucht werden könnten, ist der Auftraggeber wegen Schadensminderungszwecken verpflichtet, Synesty umgehend hiervon zu informieren.
(3) Bevor der Auftraggeber die Daten zur weiteren Bearbeitung in das Produkt einspielt, wird er diese mittels aktueller dem Stand der Technik entsprechender Malware-Programme auf Schadsoftware hin untersuchen. Der Auftraggeber wird bis zum Zeitpunkt der Beendigung des Vertrages seine in das Produkt eingespielten Datenbestände regelmäßig sichern.
(4) Der Auftraggeber verpflichtet sich, auf dem zur Verfügung gestellten Speicherplatz keine rechtswidrigen, die Gesetze, behördlichen Auflagen oder Rechte Dritter verletzenden Inhalte abzulegen. Der Auftraggeber wird außerdem dafür Sorge tragen, dass seine Handlungen mit der Software von Synesty nicht rechtswidrig sind und keine Gesetze, behördlichen Auflagen oder Rechte Dritter verletzen. Die vom Auftraggeber auf dem für ihn bestimmten Speicherplatz abgelegten Inhalte können urheberrechtlich- oder datenschutzrechtlich geschützt sein. Der Auftraggeber räumt Synesty das Recht ein, die auf dem Server abgelegten Inhalte dem Auftraggeber bei dessen Abfragen über das Internet zugänglich zu machen zu dürfen und insbesondere sie hierzu zu vervielfältigen und zu übermitteln sowie zum Zwecke der Datensicherung vervielfältigen zu können.
(5) Der Auftraggeber wird dafür Sorge tragen, dass seine Handlungen den Betrieb des Servers, oder die Sicherheit und Integrität anderer auf dem Server von Synesty abgelegten Daten nicht gefährden. Gefährden oder beeinträchtigen die Handlungen des Auftraggebers die Server von Synesty oder die Sicherheit und Intregrität anderer auf den Servern abgelegter Daten, so kann Syntesty diese Funktionen beseitigen, deaktivieren oder deinstallieren. Synesty weist den Auftraggeber vor einer derartigen Maßnahme per Textform hin. Zu den Beeinträchtigungen zählen insbesondere: - Vorsätzliche oder grob fahrlässige Nutzung des Dienstes über eine typische Serverlast hinaus, wie z.B. eine kontinuierlich hohe CPU- Arbeitsspeicher oder I/O-Rate; - Vorsätzliche oder grob fahrlässige Nutzung des Dienstes über eine typische Serverlast hinaus, wie z.B. eine kontinuierlich hohe CPU,- Arbeitsspeicher oder I/O-Rate; - Hacking-Versuche (Umgehung und/oder Außerkraftsetzen von Sicherheitsmaßnahmen); - Denial-of-Service-Versuche, d.h. Versuche mit einer Vielzahl von generierten Anfragen an die Server von Synesty oder Dritten diese in der Ausführung der Tätigkeit zu hindern, zu verlangsamen oder unzugänglich zu machen; - Prüfen, Scannen oder Testen der Schwachstellen im System; - Verwendung und/oder Verschaffung und Manipulation von Teilen der angebotenen Dienste; - Unaufgefordertes Versenden von Werbung oder Spam; - Systeme Dritter zu schädigen oder negativ zu beeinträchtigen; - Missbrauch der Systeme um unberechtigterweise mehr Speicherplatz/Funktionen zu erhalten bzw. Umgehen der Beschränkungen je nach Nutzeraccount-Tarif. Der Auftraggeber verpflichtet seine Erfüllungsgehilfen, sowie ggf. auch zum Zugang ermächtigte Dritte diese Verhaltenspflichten einzuhalten.
§ 9 – Vergütung und Testphase
(1) Synesty bietet dem Auftraggeber ein kostenfreies Testangebot an. Soweit kein Vertrag über eine kostenpflichtige Nutzung zustande kommt, wird der Account des Auftraggebers als Free-Account fortgeführt.
(2) Die vom Auftraggeber zu zahlenden Preise für die kostenpflichtige Nutzung richten sich nach dem in der Bestellung des Auftraggebers aufgeführten Leistungsumfang bzw. des vom Auftraggeber ausgewählten Kundentarifs. Die Preise verstehen sich in EUR inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(3) Der Auftraggeber kann im Laufe des Abrechnungszeitraums zusätzliche Leistungen (Add-Ons) hinzubuchen.
(4). Der Auftraggeber hat die Möglichkeit während eines Abrechnungszeitraumes ein höheres Basis-Paket zu bestellen („upgrade“).
(5) Dem Auftraggeber stehen dabei die bei der Bestellung angegeben Zahlungsmittel zur Verfügung.
(6) Die vom Auftraggeber zu entrichtenden Entgelte sind, sofern von Synesty nicht ausdrücklich anders angegeben, sofort zur Zahlung fällig. Synesty stellt die Leistungen gemäß dem vom Auftraggeber gewählten Abrechnungszeitraum i.d.R. am Ende des Vertragszeitraumes in Rechnung, soweit es sich um einen monatlichen Abrechnungszeittraum handelt.
(7) zusätzliche Abrechnung nach Verbrauch: Der Auftraggeber hat die Möglichkeit bei Limitüberschreitung und Bedarf zusätzliche Leistungen automatisch nachzubuchen. Dafür muss der Auftraggeber die Nachbuchungsfunktion „Abrechnung nach Verbrauch“ im Nutzeraccount aktivieren. Anschließend werden bei Limitüberschreitungen Limits nachgebucht und die Prozesse funktionieren ohne einschränkungen automatisch weiter. Diese zusätzlichen Kosten werden für den laufenden Monat mit abgerechnet.
(8) Synesty ist berechtigt, die seinen Leistungen zu Grunde liegende Preisliste zu ändern. Synesty wird Ihnen über Änderungen in der Preisliste spätestens sechs Wochen vor Inkrafttreten der Änderung in Textform informieren. Sollte der Auftraggeber mit der Änderung der Preisliste nicht einverstanden sein, so kann er das Vertragsverhältnis außerordentlich zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preisänderung kündigen. Die Kündigung bedarf der Textform. Kündigt der Auftraggeber das Vertragsverhältnis zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preisänderung nicht, so gilt die Preisänderung von ihm als genehmigt. Synesty wird den Auftraggeber auf die Bedeutung seines Verhaltens besonders hinweisen.
§ 10 Bezahloptionen
(1) Für die Bezahlung kostenpflichtiger Inhalte stehen die im Bestellformular angegeben Zahlungsoptionen zur Verfügung.
(2) SEPA-Lastschrift: Um ihr SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen hinterlegen Sie Ihre Bankverbindung (IBAN und BIC) im Bereich "Mein Konto / Einstellungen". Alle folgenden Rechnungen werden dann automatisch per SEPA-Lastschrift eingezogen (SEPA Basis-Lastschrift sofern nicht anders vereinbart). Sie werden per E-Mail informiert, wenn eine neue Rechnung vorliegt und wann die Abbuchung ausgeführt wird. Bei Auswahl der Zahlungsmethode SEPA-Lastschrift ist der Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation zur Zahlung fällig. Der Einzug der Lastschrift erfolgt, 14 Tage nach Rechnungslegung, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation. Vorabinformation ("Pre-Notification") ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag) von Synesty an den Auftraggeber die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Auftraggeber der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Auftraggeber die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.
(3) PayPal Weiterhin können Sie PayPal als Zahlungsmethode wählen. Dies können Sie auch im Bereich "Mein Konto / Einstellungen" einrichten. Bei diesem PayPal Einrichtungsprozess müssen Sie sich in ihrem PayPal Account einloggen. Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsmethode erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full. Zahlt der Auftraggeber mittels einer im Online-Bestellvorgang auswählbaren von PayPal angebotenen Zahlungsmethode, erklärt Synesty schon jetzt die Annahme des Angebots des Auftraggebers in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde den den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt. Bei Auswahl der Zahlungsmethode „PayPal Lastschrift“ (sog. PayPal Reference Transaction) zieht PayPal den Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation im Auftrag von Synesty vom Bankkonto des Auftraggebers ein. Vorabinformation ("Pre-Notification") ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag) an den Kunden, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.
(4) Stripe Der Auftraggeber kann mittels des Zahlungsabwicklungssystems “Stripe” zahlen. Die Zusammenarbeit erfolgt mit der Stripe Payments Europe, Ltd. (im Folgenden: “Stripe”) an die Synesty seine Zahlungsforderung abtritt. Stripe zieht den Rechnungsbetrag monatlich mittels der vom Auftraggeber gewählten Zahlungsmethode vom Auftraggeber ein. Im Falle der Abtretung kann nur an Stripe mit schuldbefreiender Wirkung geleistet werden. Die Belastung einer Kreditkarte erfolgt erstmals umgehend nach Bestellung eines kostenpflichtigen Synesty-Studio-Kundentarifs. Synesty bleibt bei der Zahlungsabwicklung über Stripe zuständig für allgemeine Anfragen zum Leistungsangebot, Funktionsweise ect. Die AGB von der Stripe können unter https://stripe.com/de/legal eingesehen werden.
§ 11 – Service und Support
(1) Der Auftraggeber erhält je nach Kundentarif einen professionellen Support von Synesty. Die Supportleistungen und Kosten ergeben sich aus der aktuellen Beschreibung dieser Supportleistungen auf der Webseite unter https://apps.synesty.com/service .
(2) Zugriff von Synesty auf den Account des Auftraggebers im Rahmen von Supportanfragen oder individueller Projektbeauftragung: Synesty hat generell keinen Zugriff auf den Nutzeraccount des Auftraggebers oder die darin gespeicherten Daten.
(3) Um Synesty Zugriff auf den Nutzeraccount des Auftraggebers zu geben (z.B. für Fehleranalyse oder individuelle Projektbeauftragung), kann der Auftraggeber einen sog. Support-Nutzer unter "Mein Konto / Benutzer" erstellen. Hiermit gibt der Auftraggeber dem Kundensupport von Synesty zeitlich begrenzten Zugriff (Zeitraum vom Auftraggeber wählbar - mind. 24h, max. 2 Monate) auf seinen Account. Der Support-Nutzer wird nach Ablauf des Gültigkeitszeitraums automatisch gelöscht. Der Support-Nutzer kann auch vor Ablauf des Zeitraums vom Auftraggeber gelöscht werden. Nach Löschung hat Synesty keinen Zugriff mehr auf den Nutzeraccount des Auftraggebers.
§ 12 Mängelhaftung und Haftung
(1) Synesty garantiert die Funktions- und Betriebsbereitschaft seiner Dienste nach den Bestimmungen dieses Vertrages. Für den Fall, dass Leistungen von Synesty von unberechtigten Dritten unter Verwendung der Zugangsdaten des Auftraggebers in Anspruch genommen werden, haftet der Auftraggeber für dadurch anfallende Entgelte im Rahmen der zivilrechtlichen Haftung bis zum Eingang des Auftrages der Änderung der Zugangsdaten durch den Auftraggeber, sofern den Auftraggeber am Zugriff des Dritten ein verschulden trifft.
(2) Synesty ist zur sofortigen Sperre berechtigt, wenn der begründete Verdacht besteht, dass die Handlungen oder die gespeicherten Daten rechtswidrig sind und/oder Rechte Dritter verletzen. Synesty wird den Auftraggeber unverzüglich über die Sperre verständigen.
(3) Synesty haftet unbeschränkt für vorsätzlich und fahrlässig verursachte Schäden aus der Verletzung des Körpers, des Lebens oder der Gesundheit durch Synesty seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Synesty haftet auch für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Übrigen sind Schadensersatzansprüche gegen Synesty unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.
(4) Für den Verlust von Daten haftet Synesty insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass es der Auftraggeber unterlassen hat, Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verlorengegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.
(5) Eine verschuldensunabhängige Haftung von Synesty im Bereich mietrechtlicher und ähnlicher Nutzungsverhältnisse für bereits bei Vertragsschluss vorhandene Fehler ist ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkung bezieht sich nur auf nicht vorsätzliche und nicht grob fahrlässig verursachte Mängel der Mietsache.
(6) Der Auftraggeber hat etwaige Mängel Synesty unverzüglich anzuzeigen.
§ 13 – Vertragslaufzeit, Kündigung
(1) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Nutzungsverhältnis eines Free-Accounts beginnt mit Registrierung. Das Vertragsverhältnis eines kostenpflichtigen Kundentarifs beginnt mit der verbindlichen Bestellung des kostenpflichtigen Tarifs.
(2) Das Vertragsverhältnis, sowie auch einzelne Vertragsbestandteile (u.a. Add-Ons) kann von beiden Parteien jederzeit im Nutzeraccount unter „Mein Konto/Meine Buchungen“ zum Ende eines Abrechnungsmonats beendet werden.
(3) Soweit der Auftraggeber, abweichend von Ziff. (1), einen zeitlich befristeten Vertrag geschlossen hat, kann er diesen zum Laufzeitende jederzeit zum Ablauf des letzten Abrechnungsmonats kündigen. Der Vertrag verlängert sich automatisch um die ursprünglich vereinbarte Laufzeit, jedoch nicht länger als 12 Monate, soweit der Auftraggeber nicht innerhalb der Abrechnungszeit den Vertrag kündigt.
(4) Unberührt bleibt dabei das Recht den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen. Zur fristlosen Kündigung ist Synesty insbesondere berechtigt, wenn der Auftraggeber fällige Zahlungen trotz Mahnungen und Nachfristsetzung nicht leistet oder die Bestimmungen dieses Vertrages verletzt. Eine fristlose Kündigung setzt eine Abmahnung voraus, worin der Gekündigte aufgefordert wird, den vermeintlichen Grund zur fristlosen Kündigung in angemessener Zeit zu beseitigen. Eine Abmahnung ist entbehrlich wenn es sich um einen Verstoß handelt, der eine Fortsetzung des Vertrages für Synesty unzumutbar macht. Dies ist insbesondere der Fall: - bei gravierenden Vertrags- oder Rechtsverstößen, wie z.B. - erheblichen Verstößen bei Straftaten des Kunden gegen Synesty oder andere Kunden von Synesty, insbesondere bei strafbarer Ausspähung oder Manipulationen der Daten von Synesty oder anderer Kunden von Synesty.
(5) Synesty behält sich vor die Daten in Testaccounts und Accounts ohne kostenpflichtig gebuchte Basis-Pakete - inkl. aller enthaltenen Daten - zu löschen (soweit dem keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht).
§ 14 Account löschen
Der Auftraggeber hat jederzeit die Möglichkeit seinen Account unter "Mein Konto / Einstellungen / Konto löschen" und alle darin enthaltenen Daten zu entfernen. Synesty behält sich das Recht vor den Nutzeraccount 10 weitere Tage nach Löschung inaktiv zu halten und ggf. für den Auftraggeber innerhalb dieser 10 Tage auf dessen Wunsch zu reaktivieren. Voraussetzung zur Löschung ist, dass alle Rechnungen bezahlt sind und keine kostenpflichtigen Leistungen mehr gebucht sind, bzw. der kostenpflichtige Vertrag gekündigt wurde. Bei einer kompletten Account-Löschung bestätigt der Auftraggeber die Löschung aller Daten. Dieser geführte Prozess ist durch die wiederholte Passworteingabe abgesichert. Danach ist der Zugang entfernt und der Auftraggeber kann sich nicht mehr einloggen. Synesty weist den Auftraggeber ausdrücklich darauf hin, vor einer Löschung eine Datensicherung durchzuführen. Synesty weist den Auftraggeber darauf hin, dass nach erfolgreicher Löschung alle vom Auftraggeber auf dem Server von Synesty gespeicherten Inhalte und Daten unwiederbringlich gelöscht werden.
§ 15 – Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.
(2) Synesty behält sich vor, die vorliegenden Vertragsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, wenn hierfür ein sachlicher Grund besteht. Dieser ist insbesondere gegeben, wenn Synesty sein Leistungsangebot erweitert/ändert oder bei Änderung der Rechtslage. Synesty wird dem Auftraggeber eine Änderung rechtzeitig vorab mitteilen und ihm eine angemessene Frist von 6 Wochen einräumen dieser Änderung zu widersprechen. Widerspricht der Auftraggeber nicht innerhalb dieser Frist, so gilt dies als Zustimmung. In der Mitteilung über die geplante Änderung wird Synesty auf die Bedeutung der Widerrufsfrist besonders hinweisen.
(3) Für Streitigkeiten aus dem Vertrag ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von Synesty.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.